13.10.2022 In heftiger Debatte im Sächsischen Landtag um ein sächsisches Krisenpaket gerät CDU-Chef Kretschmer unter Druck In Sachsen stellt sich in der aktuellen Energiekrise die CDU mit Michael Kretschmer gegen ein landeseigenes Hilfspaket. Das sorgt nicht nur bei den Bürgern und Unternehmen für gereizte Stimmung, sondern auch im schwarz-grün-roten Regierungslager. Der Landtag kam am Donnerstag […]
CDU-Chef Kretschmer unter Druck Read More »
Unsere AfD-Landtagsfraktion beantragte heute wegen der hohen Energiepreise ein Sonderplenum zu Hilfen für Haushalte und Unternehmen für kommende Woche. Wir fordern einen sofortigen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro für jeden sächsischen Haushalt zum Ausgleich der Kostenexplosion. Zudem verlangen wir eine Notfallhilfe für Unternehmen, die besonders unter den gestiegenen Energiekosten leiden. Euer Ivo Teichmann, MdL
Inflationsausgleich für unsere Bürger Read More »
Impressionen vom 32. Tag der Deutschen Einheit in Dresden Feierstunde im Sächsischen Landtag am 3. Oktober 2022: AfD-Kundgebung und Feierstunde zum 32. Tag der Deutschen Einheit in Dresden auf dem Schlossplatz:
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Herzlich willkommen! Mit einer offiziellen Feierstunde im Plenarsaal begeht der sächsische Landtag am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit. Als Festredner wird der Präsident des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, erwartet. Liveübertragung online: Hier klicken Am Nachmittag lädt das sächsische Parlament danach alle Bürger zu einem “Tag der offenen Tür” ein. Von 15 bis 16
AfD-Infostand im Landtag am 3. Oktober Read More »
22. September 2022 Sachsens Regierungskoalition in der Krise Eine Krise (lateinisch Crisis) ist im Allgemeinen ein Höhepunkt oder Wendepunkt einer gefährlichen Konfliktentwicklung in einem sozialen System, dem eine massive und problematische Funktionsstörung über einen gewissen Zeitraum vorausging und Sachsen mit den aktuellen Akteuren der Regierungskoalition eher lähmt, als voranbringt. Minister Wolfram Günther (Grüne) hat mit
Sachsens Regierung in der Krise Read More »
Deutsche Armutsquote auf Rekordniveau Die Armut hat im Jahre Zwei der Pandemie erneut eine traurige Rekordmarke in Deutschland erklommen, wie dem aktuellen Armutsbericht zu entnehmen ist. Mit 16,6 Prozent mussten 2021 13,8 Millionen Menschen in Deutschland zu den Einkommensarmen gerechnet werden (Grafik4). Noch nie wurde auf der Datenbasis des Mikrozensus eine höhere Armutsquote für das
Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht muss endlich aufgehoben werden! Rund 23 500 von 277 000 Beschäftigten im sächsischen Gesundheitswesen wurden im April 2022 als ungeimpft registriert. Wie viele der derzeit noch als geimpft geltenden Pflegemitarbeiter dreifach geimpft sind, ist komplett unklar. Und auch, wer bereit ist, sich boostern zu lassen, ist für die Arbeitgeber unbekannt. Es ist
Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht aufheben! Read More »
Unsere AfD-Landtagsfraktion hat nun beim sächsischen Verfassungsgerichtshof eine abstrakte Normenkontrolle zum Coronabewältigungsfondsgesetz eingereicht. Ziel unserer Verfassungsklage ist es, den Missbrauch von Corona-Krediten für ideologische Projekte, insbesondere im Bereich der Klima-Politik, öffentlich anzuprangern und Korrekturen zu erzwingen. Die Sächsische Landesregierung hat Corona-Hilfsgelder zweckwidrig beispielsweise zur Klimafolgenbewältigung und zum Schulhausbau umgeleitet. Gegen diese Zweckentfremdung gehen wir nun
AfD startet Verfassungsklage Read More »
Wer antritt, kann verlieren und wer nicht antritt, hat bereits verloren. Ich bedanke mich von ganzem Herzen bei allen Wählern und Unterstützern. Bei der Landratswahl konnte die CDU in acht von neun Landkreisen die meisten Stimmen erringen. Die CDU-Amtsinhaber erreichten im Landkreis Nordsachsen, Leipzig und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge absolute Mehrheiten. In den sechs Landkreisen, in denen
Wahlergebnis der Landratswahl 2022 Read More »
