Bündnis Deutschland Kreisverband SOE gegründet
Die liberal-konservative Partei “Bündnis Deutschland” gründete den Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge Die Mitglieder der am 20. November 2022 gegründeten liberal-konservativen Partei “Bündnis Deutschland” konstituierten am Abend des 17. Mai 2023 den Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, nachdem am 23. April 2023 bereits der Landesverband Sachsen gegründet wurde. Zum Kreisvorsitzenden wählten die Mitglieder Herrn Stefan Schweiczer (40) …
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Sachsens Steuereinnahmen sinken auf Landes- und Gemeindeebene
Schlechtes Regieren wird nicht länger mit inflationsbedingten Mehreinnahmen des Staates belohnt. Im Ergebnis der aktuellen Mai-Steuerschätzung kann der sächsische Staatshaushalt in den Jahren 2023 und 2024 mit Steuereinnahmen von etwa 18,4 Milliarden bzw. 19,3 Milliarden Euro rechnen. Gegenüber den Ansätzen im aktuellen Doppelhaushalt der Jahre 2023/2024 bedeutet dies ein Minus, das sich über beide Jahre …
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Kurskorrektur in der Asyl- und Einwanderungspolitik
Beseitigt endlich die Gründe für die massenhafte illegale Einwanderung nach Deutschland, statt nur die negativen Folgen für unser Land zu beklagen! In den ersten vier Monaten dieses Jahres hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits 101.981 Asylerstanträge entgegengenommen. Das ist eine Zunahme um rund 78 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Hauptherkunftsländer waren seit Jahresbeginn …
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Sanierungszwang stoppen – “Grüne Politik” bedroht unseren Wohlstand!
“Nicht das Klima, sondern die überzogene grüne Politik bedroht unseren Wohlstand!”
Aktuelle Info’s zur Entlastung der sächsischen Heizölkunden
Im März 2023 hatte ich mich als Landtagsabgeordneter für Sie wegen der verzögerten Hilfe für Heizöl-Kunden an die Sächsische Staatsregierung mit kritischen Fragen gewandt. Nun gibt es erste Informationen dazu. Verbraucher können auf einen Heizkostenzuschuss von bis zu 2000 Euro ab Mai 2023 hoffen. 90 Millionen Euro sind vom Bund für Sachsen vorgesehen. Bund und …
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Aus Liebe zur Heimat – so geht Umweltschutz!
Am Gründonnerstag trafen sich Mitglieder der im November 2022 neu gegründeten, liberal-konservativen Partei “Bündnis Deutschland”, um Laubbäume in der Sächsischen Schweiz zu pflanzen. Der Bundesvorsitzende Steffen Große versprach bereits zur Parteigründung, dass für jedes Mitglied mindestens ein neuer Baum gepflanzt wird. Diese, gerade nach dem Waldsterben der letzten Jahre sehr sinnvolle Aktion, findet bundesweit statt. …