Augenmaß im Amtsgericht Pirna
Im Amtsgericht Pirna wurden heute am 8. März 2021 zwei Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit angeblichen Verstößen gegen die Corona-Beschränkungen verhandelt. Dabei stellte sich in beiden …
Schlappe für VS
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten. Hintergrund des …
AfD kommunalpolitischer Austausch über Berufsschulnetzplanung
Sachsens Kultusministerium hatte den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Der Entwurf sieht den Erhalt von 60 Beruflichen Schulzentren vor. Wir treten …
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Lockdown beenden!
Der Corona-Lockdown hat die Geschäfte vieler Einzelhändler in Deutschland zu Beginn des Jahres 2021 deutlich belastet. Abgesehen von Geschäften des täglichen Bedarfs sind Einzelhandelsgeschäfte seit …