rede-im-landtag

Mehr Rechte für Bürger, Gemeinde- und Kreisräte in Sachsen

/ Allgemein

“Uns liegt die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die Unterstützung des kommunalen Ehrenamts und Engagements in unseren Sächsischen Kommunen besonders am Herzen. Die Gemeinden, die Städte und Dörfer sind unsere Heimat, unsere Lebens- und Wohlfühlorte.” Hier können Sie meine Rede im Sächsischen Landtag zum “Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts” vom 9. Februar 2022 ansehen.

Mehr Rechte für Bürger, Gemeinde- und Kreisräte in Sachsen Read More »

petition-impfpflicht

KEINE IMPFPFLICHT! § 20A IFSG ABSCHAFFEN, VERSORGUNGSNOTSTAND IM LKR SÄCHS. SCHWEIZ-OSTERZG. ABWENDEN!

/ Allgemein

Unterstützt bitte diese Petition! Nein zur Impfpflicht – § 20a IfSG abschaffen und den Versorgungsnotstand im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge verhindern! https://www.openpetition.de/petition/online/keine-impfpflicht-20a-ifsg-abschaffen-versorg-notstand-im-lkr-saechs-schweiz-osterzg-abwenden Es gilt, den mit der Impfpflicht für Pflegeberufe zu befürchtenden Pflege- und Versorgungsnotstand im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge zu verhindern. Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Ivo Teichmann

KEINE IMPFPFLICHT! § 20A IFSG ABSCHAFFEN, VERSORGUNGSNOTSTAND IM LKR SÄCHS. SCHWEIZ-OSTERZG. ABWENDEN! Read More »

In der AfD-Hochburg Sächsische Schweiz fühle ich mich in jeder Hinsicht zu Hause, natürlich auch politisch:

/ Allgemein

Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geht es um die derzeitige Politik und warum die Bürger zur Landtagswahl gerade hier mit ca. 37% AfD gewählt haben. Die Gründe sind natürlich besonders in der verfehlten Regierungspolitik auf Bundes- und Landesebene zu sehen. Wir sind die Alternative zu diesem Chaos und machen Politik nur aus einem

In der AfD-Hochburg Sächsische Schweiz fühle ich mich in jeder Hinsicht zu Hause, natürlich auch politisch: Read More »

In Sachsen steigt die linksextreme Kriminalität weiter an!

/ Allgemein

Beim Linksextremismus hat Leipzig in einigen Bereichen laut Experten inzwischen Zentren wie Berlin und Hamburg den Rang abgelaufen. Politisch motivierte Gewaltdelikte stiegen im vergangen Jahr in Sachsen um 76 Prozent (2020: 366 Fälle, 2019: 208 Fälle). Mehr als die Hälfte dieser Fälle (63 Prozent) entfallen dabei auf linksextreme Hintergründe. Hier wurden u.a. auch zwei versuchte

In Sachsen steigt die linksextreme Kriminalität weiter an! Read More »

Augenmaß im Amtsgericht Pirna

/ Allgemein

Im Amtsgericht Pirna wurden heute am 8. März 2021 zwei Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit angeblichen Verstößen gegen die Corona-Beschränkungen verhandelt. Dabei stellte sich in beiden Verfahren heraus, wie nachlässig die Bußgeldbehörde beim Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge arbeitete. In beiden Fällen wurden Sachverhaltsangaben fehlerhaft wiedergegeben. Diese Fehler könnte man zwar korrigieren und damit im Verfahren “heilen”, aber

Augenmaß im Amtsgericht Pirna Read More »

Schlappe für VS

/ Allgemein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner Verwaltungsgericht nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen und beobachten. Hintergrund des aktuellen Beschlusses ist, dass die Einstufung der gesamten AfD als »Verdachtsfall« öffentlich geworden war, obwohl der Verfassungsschutz zugesagt hatte, bis auf Weiteres stillzuhalten. Die Beobachtung der Gesamtpartei war am Mittwoch

Schlappe für VS Read More »

AfD kommunalpolitischer Austausch über Berufsschulnetzplanung

/ Allgemein

Sachsens Kultusministerium hatte den Entwurf eines Teilschulnetzplanes für berufsbildende Schulen zur Anhörung freigegeben. Der Entwurf sieht den Erhalt von 60 Beruflichen Schulzentren vor. Wir treten für eine Ausgewogenheit der Bildungsangebote und Stärkung der Berufsausbildung im ländlichen Raum sowie Kompetenzzentren der Berufsausbildung ein. Zum Beispiel ist im neuen Teilschulnetzplan die Konzentration der Kraftfahrzeugmechatroniker mit dem Schwerpunkt

AfD kommunalpolitischer Austausch über Berufsschulnetzplanung Read More »

Lockdown beenden!

/ Allgemein

Der Corona-Lockdown hat die Geschäfte vieler Einzelhändler in Deutschland zu Beginn des Jahres 2021 deutlich belastet. Abgesehen von Geschäften des täglichen Bedarfs sind Einzelhandelsgeschäfte seit dem 16. Dezember 2020 geschlossen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der Umsatz real um 8,7 Prozent und nominal um 7,4 Prozent. Besonders hart traf es erneut den Textilhandel, die Erlöse

Lockdown beenden! Read More »