1,8 Millionen Ausländer erhalten derzeit Hartz IV (die 600 000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind in dieser Zahl nicht enthalten)! Das sind 38 Prozent mehr als 2015 und entspricht 38 Prozent aller Hartz-Bezieher. Auch rund drei Millionen Bundesbürger kassieren Hartz IV. Neben dem Regelsatz (aktuell 449 Euro pro Monat) zahlt das Amt bei Hartz-Beziehern unter […]
Sozialleistungsmißbrauch stoppen Read More »
Die Bundesregierung sieht bisher nur eine Entlastung von Bürgern mit Gasheizungen vor („Gaspreisbremse“). Wer eine Öl-, Kohle- oder Holzheizung hat, geht dagegen leer aus, obwohl es auch hier enorme Preissprünge gibt. Unsere AfD-Fraktion beantragt deshalb auf Initiative von MdL Ivo Teichmann, diese Lücke zu schließen (Drs. 7/11331). Infolge der Energieknappheit hat sich der Preis für
Bürger bei Heizkosten gleichermaßen entlasten Read More »
Die Resonanz auf die Waldbrandhilfen in der Sächsischen Schweiz ist aufgrund der Hürden im Antragsverfahren eher verhalten. Bis Ende Oktober sind im Landratsamt Pirna 77 Anträge im Umfang von etwa einer Million Euro eingegangen. Für August wurden Hilfen in Höhe von 670.000 Euro beantragt, für September sind es 337.000 Euro. Ein Drittel der Anträge im
Waldbrandhilfen in der Sächsischen Schweiz Read More »
Die deutsche Wirtschaft ist bereits seit Jahren auf Talfahrt, den meisten Menschen ist das aber nicht bzw. viel zu wenig bewusst. Im Folgenden zähle ich ohne Rangfolge wesentliche Gründe der deutschen Talfahrt auf: 1. Misere in der Bildungspolitik, Ideologie hat Vorrang vor praxisbezogenem Bildungsbedarf, 2. anhaltender Geburtenrückgang und zunehmender Fachkräftemangel, 3. Technologiefeindlichkeit in wichtigen Schlüsselbereichen,
Wesentliche Ursachen der Talfahrt der deutschen Wirtschaft Read More »
Sächsischer Rechnungshof warnt Sachsens Koalition eindringlich vor neuer Staatsverschuldung und Geldverschwendung Es müsse in der aktuellen Lage dringend mehr gespart werden. Im neuesten Prüfbericht warnt der Rechnungshof die Staatsregierung vor neuen Milliarden-Schulden und rügt Verschwendungsfälle in den öffentlichen Verwaltungen. Der Sächsische Rechnungshof hat die Vorlage seines aktuellen Prüfberichts am Donnerstag zu einem deutlichen Appell an
Sächsischer Rechnungshof warnt Sachsens Koalition eindringlich Read More »
Am Sonntagmittag (30.10.2022) hat ein 23-jähriger Syrer einen Fahrkartenkontrolleur vom Regionalverkehr SOE in Dresden-Nickern mit einem Messer brutal mehrfach in den Bauchbereich niedergestochen, nachdem er wegen eines fehlenden Tickets völlig berechtigt aus dem Bus verwiesen wurde. Nach Presseberichten hat der Täter die Haltestelle „Alter Postweg“ an der Joseph-Keilberth-Straße nach dem Rauswurf zunächst verlassen, kehrte dann
Fahrkartenkontrolleur in Dresden niedergestochen Read More »
Banneraktion am Kreisverkehr in Königstein: Großdemo für Frieden und Freiheit auf dem Theaterplatz in Dresden:
29.10.22 – Tag für Frieden und Freiheit in Dresden Read More »
Immer mehr Rentner sind auf Grundsicherung angewiesen Die Altersarmut bedroht immer mehr Menschen in Deutschland. Dabei sind die Altersrentner diejenigen, denen wir unseren Wohlstand verdanken. Die Zahl der Grundsicherungsbezieher im Rentenalter und damit die parallel stattfindende Entwürdigung dieser Personen ist erneut deutlich gestiegen. Der Anstieg fiel dabei sogar deutlich höher aus, als in den Vorjahren.
Stoppt die Entwürdigung unserer Rentner Read More »
Die Bundesregierung, besonders die Grünen, fordern die Lieferung immer schwererer Waffen in die Ukraine. Der Einsatz von solchen Waffen sorgt für noch mehr Flüchtlinge und noch mehr Opfer. Dabei sollte es darum gehen, dass das Morden und die Zerstörung endlich aufhört. Es ist ein fataler Irrglaube, dass der Frieden in der Ukraine “herbeigebombt” werden könnte.
Der Westen hätte den Krieg verhindern können! Read More »
